Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)
für die Nutzung des Webshops der Fahrzeugbedarf Kotz & Co.KG
https://shop.fahrzeugbedarf.at
Vers03/26012016
1. Allgemeines
1.1. Die Fahrzeugbedarf Kotz & Co.KG (in Folge kurz: Fahrzeugbedarf) betreibt den Webshop https://shop.fahrzeugbedarf.at
1.2. Dieser Webshop richtet sich ausschließlich an Unternehmer (B2B-Geschäfte). Verbraucher iSd KSchG sind von der Nutzung ausgeschlossen.
1.3. Die Nutzung des Webshops erfolgt auf Basis dieser Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen stellen eine Ergänzung zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Fahrzeugbedarf in der jeweils gültigen Fassung dar. Diese sind auf https://fahrzeugbedarf.at/agb abrufbar.
Für den Fall von Widersprüchen oder Regelungslücken gilt nachstehende Rangordnung:
1. AGB
2. ANB
3. Dispositives Recht
1.4. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden welcher Art auch immer werden niemals Vertragsbestandteil.
1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und das Zustandekommen eines Vertrages nicht berührt. Eine solche Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt und wirksam ist. Das gleiche gilt für den Fall, dass diese ANB eine Regelungslücke enthalten.
1.6. Vertragsänderungen und -ergänzungen sowie sonstige wesentliche Erklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom hiermit vereinbarten Schriftlichkeitsgebot. Auch per Fax oder E-Mail abgegebene Erklärungen gelten als „schriftlich“ im Sinne dieser ANB.
2. Betrieb des Webshops
2.1. Dieser Webshop stellt lediglich einen freiwilligen Service der Fahrzeugbedarf an den Kunden dar um diesem die Möglichkeit zu geben auch außerhalb der Geschäftszeiten der Fahrzeugbedarf Anfragen und Bestellungen zu tätigen.
2.2. Die Fahrzeugbedarf ist jederzeit berechtigt den Webshop zu verändern und auch vorrübergehend oder dauerhaft zu schließen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Zurverfügungstellung des Webshops.
2.3. Die Fahrzeugbedarf hat insbesondere das Recht jederzeit das Angebot des Webshops zu erweitern, zu vermindern und sonst wie zu verändern.
2.4. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass der Webshop jederzeit erreichbar und/oder funktionsbereit ist.
2.5. Die Fahrzeugbedarf haftet nicht für technische Störungen oder sonstige Einschränkungen bei der Nutzung des Webshops durch den Kunden.
2.6. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass es aufgrund der Warenvielfallt und Preisstruktur nicht möglich ist, im Webshop einen verbindlichen Endpreis darzustellen bzw. Angaben zur Verfügbarkeit der jeweiligen Ware zu machen. Die Bestellung des Kunden stellt lediglich ein Vertragsanbot an die Fahrzeugbedarf dar. Deren Einlangen wird unverzüglich bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt jedoch keine verbindliche Annahmeerklärung dar, wenn nichts anderes ausdrücklich erklärt wird. Die Fahrzeugbedarf wird binnen 2 Werktagen die Annahme des Angebots durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung erklären. Wenn binnen dieser Frist keine Auftragsbestätigung einlangt, stellt dies noch nicht die Ablehnung des Angebotes dar. Der Kunde wird in diesem Fall mit der Fahrzeugbedarf Kontakt aufnehmen um die weitere Abwicklung zu erörtern.
2.7. Für den Fall, dass die Annahme des Angebotes aufgrund abweichender Preise bzw. mangels Verfügbarkeit der bestellten Waren, nicht erklärt werden kann, wird die Fahrzeugbedarf den Kunden darüber informieren und gegebenenfalls ein Alternativangebot unterbreiten. Der Kunde kann dieses Angebot binnen einer Frist von 5 Werktagen annehmen. Für den Fall, dass der Kunde die Annahme nicht binnen dieser Frist ausdrücklich erklärt, erlischt das Angebot der Fahrzeugbedarf.
3. Zugangsdaten / Kundendaten
3.1. Dem Kunden werden binnen 7 Tagen nach Profilerstellung für die erstmalige Anmeldung eine Benutzerkennung und ein Passwort (Zugangsdaten) per Email bekannt gegeben.
3.2. Der Kunde ist verpflichtet seine Zugangsdaten vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Die Fahrzeugbedarf haftet nicht für Schäden die durch die Verwendung der Zugangsdaten durch unbefugte Dritte entstehen. Der Kunde ist verpflichtet die Fahrzeugbedarf schad- und klaglos zu halten.
3.3. Die Fahrzeugbedarf kann davon ausgehen, dass Anfragen und Bestellungen die unter Verwendung der Zugangsdaten getätigt werden, von Berechtigten stammen.
3.4. Der Kunde hat weiters unmittelbar nach Bekanntgabe der Zugangsdaten sein Profil zu überprüfen. Sollten Änderungen erforderlich sein, ist der Kunde verpflichtet diese unverzüglich an die Fahrzeugbedarf zu melden und wird diese das Profil entsprechend aktualisieren.
3.5. Der Kunde ist verpflichtet sein Profil aktuell zu halten. Sollten sich sohin Änderungen ergeben, ist der Kunde verpflichtet diese unverzüglich an die Fahrzeugbedarf zu melden, damit das Profil aktualisiert werden kann. Er ist damit einverstanden, dass die Fahrzeugbedarf Zustellungen die an die im Profil hinterlegten physischen und/oder elektronischen Adressen (insb. Email) erfolgen, zustellen kann und die Zustellung als bewirkt angesehen wird. Der Kunde ist auch verpflichtet, seinen Emailaccount regelmäßig zu überprüfen und sicherzustellen, dass Zustellungen an diesen möglich sind.
3.6. Der Kunde kann sein Profil jederzeit über die dafür vorgesehene Schaltfläche löschen. Er nimmt jedoch zur Kenntnis, dass damit sämtliche Daten endgültig gelöscht sind. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich eine Datensicherung vorzunehmen.
4. Haftungsausschluss
Produktinformationen die im Webshop dargestellt sind wurden auf Basis der Herstellerinformationen erfasst. Die Fahrzeugbedarf übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit dieser Informationen bzw. die Eignung der Waren für einen bestimmten Einsatzzweck.
5. Schlussbestimmung / Gerichtsstand
5.1. Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist 2512 Tribuswinkel.
5.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis zwischen der Fahrzeugbedarf und dem Kunden sowie für sämtliche Streitigkeiten über das Bestehen eines solchen Vertragsverhältnisses ist das für den Auftragnehmer sachlich und örtlich zuständige Gericht (BG Mödling bzw. LG Wiener Neustadt). Der Auftragnehmer hat jedoch wahlweise das Recht, den Kunden auch vor den für ihn möglichen und zulässigen Gerichtsständen zu belangen.
5.3. Auf sämtliche Vertragsverhältnisse oder sonstige Rechtsbeziehungen zwischen Fahrzeugbedarf und dem Kunden kommt ausschließlich materielles und formelles Österreichisches Recht, unter ausdrücklichem Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG) und der Verweisungsnormen des IPRG, zur Anwendung.

